Moskau verlässt Internationalen Strafgerichtshof

Die Regierung in Moskau hat die Unterschrift Russlands unter das Rom-Statut des Internationalen Strafgerichtshofes (IStGH/ICC) in Den Haag zurückgezogen. Das russische Außenministerium erklärte am Mittwoch, dies geschehe auf Anordnung von Präsident Wladimir Putin.

Zur Begründung hieß es, der zur Verfolgung von Kriegsverbrechen eingerichtete Gerichtshof werde den Hoffnungen der internationalen Gemeinschaft nicht gerecht. Eine entsprechende Notiz werde an UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon geschickt, meldete die Nachrichtenagentur TASS.