Zoll-Skandal: Amazon droht der Gerichtshammer

Seattle/Mailand. Die Mailänder Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Amazon und zwei leitende Manager wegen des Verkaufs chinesischer Waren ohne ordnungsgemäße Entrichtung der Einfuhrumsatzsteuer und von Zollabgaben. Dem Unternehmen und den Managern droht ein Gerichtsverfahren.

Nach Darstellung der Mailänder Staatsanwaltschaft wurden über Amazon und das Logistiknetzwerk des Unternehmens in Italien mehr als 1,5 Millionen Produkte aus Ländern außerhalb der Europäischen Union verkauft, ohne dass die vorgeschriebene Einfuhrumsatzsteuer und die entsprechenden Zollabgaben entrichtet worden seien.

Die Mitteilung über den Abschluss der Ermittlungen wurde der in Luxemburg ansässigen Amazon EU S.à r.l. auf Grundlage des italienischen Unternehmenshaftungsrechts, sowie den beiden Managern zugestellt. Dieser Verfahrensschritt geht üblicherweise einem Antrag auf Eröffnung eines Gerichtsverfahrens voraus.

Die Staatsanwaltschaft beziffert die nicht entrichtete Einfuhrumsatzsteuer auf mehr als 3,52 Millionen Euro. Die Zollbehörden berechnen weiters die Gesamthöhe der mutmaßlich hinterzogenen Zollabgaben. Die Gesamtforderung könnte daher nach Abschluss dieser Prüfung weiter steigen.

Amazon erklärte, das Unternehmen sei "der Einhaltung aller geltenden Gesetze und Vorschriften in jedem Land, in dem wir tätig sind, verpflichtet und verlange dies auch von sämtlichen Verkäufern auf unserem Marktplatz". "Wir werden unsere Position in diesem unbegründeten Verfahren mit Nachdruck verteidigen", erklärte der US-Konzern.

Zudem verwies Amazon darauf, einer der größten ausländischen Investoren in Italien zu sein und dort mehr als 19.000 festangestellte Mitarbeiter zu beschäftigen. "Unvorhersehbare Rahmenbedingungen, unverhältnismäßige Sanktionen und langwierige Gerichtsverfahren beeinträchtigen zunehmend die Attraktivität Italiens als Investitionsstandort", hieß es weiter.