Sobotka: Ein Tag nach Fehlen im U-Ausschuss saß er bei Veranstaltung

Die Absage des früheren Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka (ÖVP) zieht immer weitere Kreise. oe24 liegt ein Foto vor, das Sobotka einen Tag nach seiner Absage aus gesundheitlichen Gründen bei einer Veranstaltung der Technischen Universität Wien zeigt. Dazu gibt es die Aussage eines Augenzeugen.

Die Absage Sobotkas zur Befragung am vergangenen Donnerstag hatte für enormen Wirbel gesorgt. Der frühere ÖVP-Politiker - der 70-Jährige ist noch Präsident der Politischen Akademie der ÖVP - gilt als zentrale Figur in der Affäre rund um den verstorbenen Sektionschef Christian Pilnacek. Die Grünen hatten Sobotka eine Missachtung des Parlaments vorgeworfen, FPÖ-Fraktionsführer sprach gar von "Staatsverweigerung".

Wie oe24 aufdeckte, hatte jener Arzt, der Sobotka krankschrieb, nicht nur zum Zeitpunkt der Erkrankung seine Ordination geschlossen, es handelt sich zudem um einen Musiker-Kollegen des ÖVP-Politikers.

Und nicht nur das: Am Freitagnachmnittag tauchte Sobotka bei der sogenannten "Gödel Lecture" in der Technischen Universität Wien (TU) auf, nur etwas mehr als 24 Stunden nach jenem Termin, dem Sobotka aus Gesundheitsgründen ferngeblieben war. Der Menschenrechtsaktivist Fayad Mulla postete ein entsprechendes Foto auf Bluesky, gegenüber oe24 bestätigte Mulla die Anwesenheit des Ex-Präsidenten. Nachsatz: "Er hat pumperlg’sund gewirkt."

Eine oe24-Anfrage bei Sobotka blieb vorerst unbeantwortet. Eine neuerliche Ladung durch den U-Ausschuss gilt im Fall Sobotka genauso als sicher wie für Ex-Kanzler Karl Nehammer und die Salzburger Landeshauptfrau Karoline Edtstadler. Auch sie hatten ihre Befragungen abgesagt, allerdings in beiden Fällen aus beruflichen Gründen.

Rechtlich entspricht die Ladung in den U-Ausschuss in etwa einer Zeugenladung vor Gericht, in beiden Fällen geht es um eine staatsbürgerliche Pflicht, es ist sogar eine zwangsweise Vorführung der jeweiligen Auskunftspersonen möglich.