Alexandru Munteanu

Moldauischer Premier überraschend zurückgetreten

Ein Mann im Anzug spricht bei einer Konferenz an einem Rednerpult mit zwei Mikrofonen.
© EPA
Der Premierminister der Republik Moldau, Alexandru Munteanu, hat Freitag früh überraschend seinen Rücktritt vom Amt bekannt gegeben.
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Zuvor hatte er ein Gespräch mit Staatspräsidentin Maia Sandu geführt. Als Grund für den Schritt gab Munteanu anschließend auf Social-Media-Plattformen an, sein Mandat nicht mehr im Einklang mit seinen Prinzipien und Überzeugungen ausüben zu können. Munteanu hatte erst vor knapp acht Monaten sein Amt angetreten.

Rücktritt nach Korruptionsskandal

Nach der Verkündung des Rücktritts sagte Regierungssprecherin Daniela Crudu der moldauischen Presse, dass es "keine weiteren Statements" zum Rücktritt des Regierungschefs geben werde. Munteanu trat vor dem Hintergrund eines Korruptionsskandals um die staatliche Flugsicherungsbehörde MoldATSA zurück. Der Vorfall hatte eine schwere Imagekrise der Regierungspartei PAS ausgelöst.

Ins Rollen kam der Fall aufgrund von Enthüllungen durch das Nachrichtenportal "Ziarul de Garda" im vergangenen Monat. Das auf investigativen Journalismus ausgerichtete Portal hatte berichtet, dass der Lebenslauf des inzwischen entlassenen MoldATSA-Chefs Dumitru Vangheli erheblich geschönt gewesen sei. Zudem habe die darin angeführte Berufserfahrung sich als größtenteils fiktiv erwiesen.

Im Zuge des Eklats geriet sogar Staatspräsidentin Sandu ins Kreuzfeuer der Kritik. Denn es stellte sich heraus, dass eine ihrer Cousinen, Anastasia Taburceanu, bei MoldATSA als Sprecherin angestellt worden war - und ein für moldauische Verhältnisse üppiges Gehalt von über 6.000 Euro monatlich bezog. Infolge der zunehmenden Vorwürfe der Vetternwirtschaft gegen Präsidentin Sandu trat Taburceanu schließlich zurück. Zudem verlautbarte Taburceanu, die binnen kaum eines Jahres bezogenen mehr als eine Million moldauischen Lei zurückerstatten zu wollen.

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