Aus für Babler als Minister fix - auch 2 Staatssekretäre weg

Der designierte Vizekanzler Markus Marterbauer hat seine Chemotherapie beendet, die Genesung von einem Lymphom laufe "nach Plan", hieß es am Wochenende aus dem Finanzministerium. Wenn alles weiter so bleibt, wird Marterbauer im Jänner 2027 - nach den Weihnachtsfeiertagen - von Andreas Babler den Job als Vizekanzler übernehmen.

So weit, so klar, allerdings sind die Planungen weiter gediehen als bisher bekannt, das erfuhr oe24 aus SPÖ-Kreisen - auch wenn sich Marterbauer als designierter Vizekanzler betont bedeckt hält.

In der SPÖ gilt es als sicher, dass Babler nicht nur als Parteichef, sondern auch als Minister gehen muss. Marterbauer ließ das zuletzt zwar offen, fügte aber hinzu, dass er dem Traiskirchener nichts schulde. Laut SPÖ-Insidern sei für die neuen Landesparteichefs "völlig klar, dass Babler keine Rolle mehr spielen darf", das sei "eines der wenigen Dinge, in dem sich alle einig sind".

Ob und wie Babler "versorgt" werden wird, dürfte indes offen sein - theoretisch hat er Anrecht auf einen Sitz im Nationalrat - der ist mit 10.630,90 Euro brutto im Monat zwar deutlich schlechter bezahlt als der Posten des Vizekanzlers (21.545,50 Euro). Verhungern würde Babler damit aber wohl nicht. Allerdings gibt es die Befürchtung, damit einen potenziellen Störfaktor im roten Parlamentsklub zu haben.

Ebenfalls fix: Es soll mit der Regierungsumbildung zwei Köpfe - also zumindest 2 Staatssekretariate - im Kabinett weniger geben. ÖVP und SPÖ haben sich auf ein "Signal des Sparens" geeinigt, ist aus Koalitionskreisen zu hören. Die NEOS werden indes auf ihren einzigen Staatssekretär - den Salzburger Sepp Schellhorn - nicht verzichten.

Wer gehen muss, ist indes offen: Dass - wie vielfach kolportiert - SPÖ-Staatssekretärin Michaela Schmidt Babler als Beamten-, Sport-, Kultur-  und vor allem Medienministerin nachfolgt, gilt als unwahrscheinlich, dazu dürfte sie zu eng mit dem glücklosen SPÖ-Chef gewesen sein. Wahrscheinlicher ist da noch eher, dass das Ministerium unter den SPÖ-Ressorts aufgeteilt wird.

Doch auch in der ÖVP ist noch offen, wer gehen muss - wobei Alexander Pröll als unverzichtbar gilt.

Und die SPÖ-Zentrale? Noch ist völlig offen, ob Marterbauer im Frühjahr auch die Partei übernehmen wird. Aber ein Modell wird bereits gehandelt. Ein SPÖ-Vorsitzender Marterbauer könnte durch einen oder eine geschäftsführende(n) Parteivorsitzende unterstützt werden, hier werden das aktuelle Führungsduo Eva-Maria Holzleitner und Philip Kucher genannt, wobei Holzleitner schon mehrfach abgelehnt hat.

Fix gehen muss indes Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim.