Warum es Neuwahl geben könnte, obwohl keiner will

Nervosität. In den VP-Bundesländern – vor allem jenen, die 2023 wählen werden – steigt die Nervosität täglich: Zum einen, sei die Wut vieler wegen Pandemie, Maßnahmen und Impfpflicht „groß“, zum anderen werde der „ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss“ zur permanenten Zeitbombe für die Koalition. Eines ist für die Landesfürsten – etwa Johanna Mikl-Leitner – klar, sie will nicht die Ohrfeige der Wähler abbekommen. Gleichzeitig haben aber weder ÖVP noch Grüne ein Interesse an ­raschen vorgezogenen Nationalratswahlen. Sie hoffen, dass die Hofburg-Wahl als „Katalysator ausreichen“ werde.

Schlammschlacht. Sollte allerdings der U-Ausschuss neue Affären zutage bringen, könnte die „Eigendynamik so groß werden“, dass die Koalition doch platzt, sagen Strategen. Aber: Im türkis-grünen Sideletter wurde auch festgelegt, dass vorzeitige Neuwahlen nur „einvernehmlich“ beschlossen werden könnten. Ob das noch gilt?